Meine Beiträge im Jahr 2014

Von Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau

21. April 2014

Niemand würde in einem Haus ohne Dach wohnen wollen. Ein Haus braucht ein solides Dach. Das gilt auch für den Luftraum über der Schweiz: Würden wir den Gripen jetzt nicht beschaffen, so hätten wir ab 2025/2028, wenn die 32 F/A-18 die "Altersgrenze" erreicht haben und aus dem Verkehr gezogen werden müssen, überhaupt kein Dach mehr über dem Kopf. Es gäbe keinen aktiven Schutz des Luftraums mehr - weder in Friedenszeiten noch im Konfliktfall. Das wäre unverantwortlich.

Die Schweiz könnte keine Grossveranstaltung wie das WEF (World Economic Forum) in Davos, keine grossen internationalen Friedenskonferenzen und dergleichen mehr durchführen. Von der geforderten 24 Stunden-Luftraumüberwachung, von Interventionen im Rahmen der Luftpolizei könnte keine Rede mehr sein. Und im Konflikt- oder Kriegsfall wären wir erst recht zur Wehrlosigkeit im Luftraum verdammt. Der Kernauftrag der Armee gemäss Artikel 58 der Bundesverfassung ("Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung") würde im Bereich der Luftverteidigung zur Makulatur. Wir würden Gefahr laufen, zum Spielball fremder Mächte zu werden. Darum braucht unser Land den Gripen.

Es geht am 18. Mai aber nicht nur um ein Kampfflugzeug - es geht um einen grundlegenden Entscheid für oder gegen die Armee. Denn das Referendum gegen den Gripen wurde bekanntlich von der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ergriffen; zudem ist eine Armee ohne starke Luftwaffe keine glaubwürdige Armee.

Sagen Sie deshalb am 18. Mai JA zum Gripen-Fondsgesetz - und damit JA zur Gripen-Beschaffung und JA zu mehr Sicherheit!