Meine Beiträge im Jahr 2014

Von Nationalrat Hans Fehr, SVP/ZH, Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Eglisau

26. Mai 2014

Laut dem SonntagsBlick vom 25. Mai haben Armeeoffiziere kürzlich auf einem Schiessplatz im Kanton Genf mit Teilnehmern eines Kurses des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik eine eher abenteuerliche Schiessübung veranstaltet, bei der auch Offiziere aus Nordkorea dabei waren und bei der es beinahe zu einem Schiessunfall gekommen sei. Die reisserisch aufgemachte Story, sofern sie wirklich stimmt, betrifft allerdings nicht das VBS und die Armee sondern das Departement für Auswärtige Angelegenheiten (EDA), dem die drei Genfer Zentren unterstellt sind.

Offensichtlich soll mit dieser reisserischen Story einmal mehr die Armee und das VBS diskreditiert werden. Denn in Tat und Wahrheit sieht die Sache wie folgt aus:

• Mit der Armee hat das Ganze nichts zu tun. Die Genfer Zentren - hier geht es um jenes für Sicherheitspolitik - sind selbständige Stiftungen. Die Zentren sind eine Folge der verfehlten Sicherheitskooperation im Rahmen der NATO-Partnerschaft für den Frieden. Die Zentren sind nicht dem VBS sondern dem EDA (Burkhalter) unterstellt und werden im wesentlichen auch vom EDA finanziert.
• Die erwähnte "Schiessübung" als Ausgeburt dieser verfehlten Kooperation ist natürlich ein Blödsinn. Zu verantworten hat diesen Blödsinn, bei dem offensichtlich auch die Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten wurden, die zuständige Stiftungsleitung. Besser wäre es gewesen, die Kursteilnehmer wären an jenem freien Abend am schönen Rhone-Ufer Cervelatbraten gegangen …