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Bundesrätin Calmy-Rey: Aussenpolitik oder Selbstinszenierung?
Artikel/Leserbrief, 3.8.2005

Nationalrat Hans Fehr, Geschäftsführer AUNS, Eglisau

Wie lange schaut die bürgerliche Mehrheit im Bundesrat (sofern es überhaupt eine solche gibt) noch untätig zu, wie sich die Vorsteherin des Aussenpolitischen Departements in wilder aussenpolitischer Aktivitis selbst inszeniert - zum Schaden unseres Landes?

Seit ihrem Amtsantritt fühlt sich Frau Calmy-Rey dazu berufen, sich im Namen der Schweiz in fast jeden fremden Konflikt einzumischen. Nach ihrer lächerlichen Grenzüberschreitung in Korea und der ebenso deplazierten Kritik an der Administration Bush hat sie sich zur Patin der "Genfer Nahost-Initiative" gemacht. Einzige Resultate: Öffentliche Verbrennung einer Schweizer Fahne in Nablus, Millionenkosten für die Schweizer Steuerzahler, Schaden für die schweizerische Neutralität.

Als neuestes aussenpolitisches Tummelfeld hat sich Frau Calmy-Rey den Kosovokonflikt ausgesucht. Im "Namen der Schweiz" fordert sie die Unabhängigkeit dieses Gebietes, das bekanntlich zu Serbien-Montenegro gehört. Resultat: Irritationen in Belgrad und weitherum Befremden und Kopfschütteln über das eigenmächtige Vorprellen "der Schweiz" in dieser hochbrisanten Angelegenheit. Selbst die NZZ (2.8.2005) kritisiert, dass die Bemühungen, einen Dialog zwischen Belgrad und Pristina in Gang zu bringen, "mit dem Vorprellen Berns nicht einfacher geworden" sind.

Wann endlich begreift Frau Calmy-Rey, die in ihrem Selbstinszenierungsdrang mehr und mehr zur Totengräberin der schweizerischen Neutralität und zu einer Hypothek für unser Land zu werden droht, das Wesen und die zentrale Bedeutung unserer Neutralität? Und wann endlich begreifen auch andere Bundesräte, die sich neuerdings in türkische Angelegenheiten einmischen oder Schützenpanzer in Konfliktgebiete verkaufen wollen, dass uns die schweizerische Neutralität seit Jahrhunderten Sicherheit, Stabilität und Frieden gebracht hat? Zudem müsste man doch auch in Bundesbern einsehen, dass unsere Neutralität (die Maxime der Nicht-Parteinahme und der Nicht-Einmischung in fremde Konflikte) auch besseren Schutz vor terroristischen Aktionen bietet!

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