In der russischen Provinz Kaluga ist Schweizer Bauern ein eindrückliches Lebenswerk gelungen, das heute, nach harter Aufbauarbeit, auf eigenen Füssen steht. Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Bern hat dieses Projekt kurz nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion mit der „Schweizer Stiftung in Kaluga“ unterstützt und diese mit einer Million Franken dotiert. Leiter der Stiftung, die vom russischen Staat eine weitere Million bekam, war der Russe Nikolai Ermakov, der seine Aufgabe hervorragend erfüllte. Die Stiftung gewährte günstige Darlehen, welche die Schweizer Bauern – wie auch russische Bauern – zum Aufbau ihrer Betriebe nutzten.

Nach 10-jähriger Arbeit schied Ermakov im Pensionsalter aus und wurde durch einen Karriere-Funktionär ersetzt, der das erfolgreiche Werk verkümmern liess. Statt günstige Darlehen an Bauern zu gewähren, hielt eine Günstlings- und Misswirtschaft Einzug; die ursprüngliche Stiftungsidee wurde verraten. Jakob Bänninger, einer der Pioniere und heute Sprecher der Schweizer Bauern in Kaluga, sowie Nikolai Ermakov, appellieren deshalb unermüdlich an die DEZA, die Stiftung wieder ihrem ursprünglichen Zweck zuzuführen. Geschehen ist bisher nichts.   

Das Schicksal der Stiftung hat auch mit der verfehlten „Neuorientierung“ der Schweizer Osthilfe zu tun. Diese hatte sich ursprünglich auf die ärmsten Ostländer konzentriert, von denen anzunehmen war, dass sie nie zur EU gehören würden und darum von Brüssel keine Unterstützung zu erwarten hätten. In der Folge suchte der Bundesrat eine immer engere Anlehnung an die EU und liess sich zu milliardenschweren Kohäsionszahlungen an die neuen EU-Ostländer drängen. Die meisten DEZA-Projekte ausserhalb des EU-Einflussbereichs wurden liquidiert. Die „Schweizer Stiftung in Kaluga“ ist eines der Opfer der verfehlten Umorientierung, welche hoffnungsvolle Projekte in der Bürokratie russischer Apparatschiks verkümmern liess.

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Hat der Bundesrat Kenntnis vom Schicksal der „Schweizer Stiftung in Kaluga“? Wenn ja, warum hat er bisher nichts unternommen?
   
2. Ist er bereit, unverzüglich beim russischen Staat zu intervenieren und auf die strikte Einhaltung des ursprünglichen Stiftungszwecks zu pochen?
   
3. Ist der Bundesrat auch der Meinung, dass die erwähnte „Neuorientierung“ der Schweizer Osthilfe korrigiert werden muss? Hat er entsprechende Schritte eingeleitet?