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    Nationalrat - Hans Fehr
Intervention beim Bundesrat
Armee darf nicht zur billigen Hilfs- und Putzbrigade der Expo.01 degradiert werden!
Artikel, 10. März 1999


Nach langem und groteskem Hin und Her über den Einbezug der Schweizer Armee an der Landesaustellung 2001 soll jetzt die Armee vorallem für die logistische Unterstützung, also für Hilfsfunktionen wie Transporte, Verkehrsregelung, Reinigungsarbeiten, Entsorgung und dergleichen "geduldet" werden. Zudem wurde der Expoleitung offenbar abgerungen, dass sich die Armee auch im Rahmen von "Projekten" bei ihrer Auftragserfüllung präsentieren kann.

Welches Armeeeinsatzkonzept ist nach neustem Stand vorgesehen? Sorgt der Bundesrat dafür, dass sich die Armee als zentraler Pfeiler unserer Sicherheitspolitik in angemessener und würdiger Weise an der Expo 01 präsentieren kann und dass sie nicht zur billigen Putz- und Hilfsbrigade degradiert wird?

Bundesrat Pascal Couchepin versuchte, diese Befürchtungen zu zerstreuen. Die Präsentation der Armee an der Expo 01 folge dem Motto "Sicherheit durch Zusammenarbeit", und in diesem Rahmen habe das Element der "Öffnung" nach aussen eine grosse Bedeutung.

Für Dienstleistungen zugunsten der Kantone und der Expoleitung (für Sicherheit, Rettung, Transporte, Verkehrsregelung, Tiefbauarbeiten, Entsorgung etc.) stehe die Armee zwar zur Verfügung. Sie könne ihre Fähigkeiten und Leistungen aber auch bei verschiedenen Veranstaltungen, zum Beispiel mit der Patrouille Suisse oder dem Militärspiel, unter Beweis stellen.

Fehr zeigte sich davon nicht überzeugt und forderte Couchepin und auch Adolf Ogi auf, dafür zu sorgen, dass sich die Armee vor allem bei ihrem Hauptauftrag, der Fähigkeit zur Landesverteidigung, präsentieren könne.

Ausbildung sicherstellen
Zusätzlich forderte Hans Fehr die beiden Bundesräte auf, dafür zu sorgen, dass Truppenteile, welche jetzt schon zur Betreuung von Asylanten und zur Bewachung von Gebäuden eingesetzt sind, im Jahr 2001 keinesfalls auch noch als Expo-Hilfstruppen eingesetzt würden. Durch den 2-jährigen WK-Rhythmus wären diese Verbände sonst 6 Jahre lang ohne ordentliche Ausbildung.


Hans Fehr, Geschäftsführer AUNS, Eglisau


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