Die zwingende Logik der Kampfflugzeugbeschaffung

Von Hans Fehr, Nationalrat von 1995-2015, in dieser Eigenschaft Mitglied der Staatspolitischen sowie der Sicherheitspolitischen Kommission, Oberstleutnant

Vorwärts mit dem neuen Kampfflugzeug!

„Fliegerkauf; Ex-Armeechef kritisiert den Plan der Verteidigungsministerin“, 22.6.2021

In meinen Politkreisen gilt das „Prinzip“: Wenn Du in der „Schweizer Illustrierten“ eine Rose, also ein Lob, bekommst, musst Du Dich ernsthaft fragen, was Du falsch gemacht hast. Dass nun der ehemalige Armeechef André Blattmann ausgerechnet von den Armeeabschaffern – insbesondere von Nationalrätin Seiler-Graf, der faktenresistenten „SP-Sicherheitspolitikerin“ – Lob für seine unsägliche Kritik an der Kampfflugzeugbeschaffung bekommt, passt punktgenau zu diesem Prinzip.

Ob der Ex-Armeechef an Entzugserscheinungen leidet, oder ob er als ehemaliger „Fläbler“ (Kommandant einer Fliegerabwehr-Abteilung) einseitig auf die bodengestützte Luftabwehr setzt, ist letztlich nebensächlich. Entscheidend ist: Das Schweizer Volk hat sechs Milliarden Franken für moderne Kampfflugzeuge zum aktiven Schutz unseres Luftraums bewilligt. Dies im Wissen, dass nur so der Kernauftrag unserer Armee gemäss Art. 58 der Bundesverfassung erfüllt werden kann. Dieser lautet bekanntlich: „Die Armee dient der Kriegsverhinderung und trägt bei zur Erhaltung des Friedens; sie verteidigt das Land und seine Bevölkerung.“ Der Verteidigungsauftrag im Rahmen der bewaffneten Neutralität gilt selbstverständlich auch für den Luftraum.

Der Bundesrat muss nun die Beschaffung des Flugzeugs mit dem besten Kosten-/Nutzenverhältnis – offensichtlich ist es der hochmoderne F-35 des US-Herstellers Lockheed Martin – rasch vorantreiben. Dies ungeachtet der vollmundigen Drohgebärde von links, man werde gegen ein amerikanisches Modell eine Volksinitiative ergreifen. Denn auch die Linken wissen genau, dass sie die Hürde des Ständemehrs nicht schaffen würden. Sie wollen weder ein neues Kampflugzeug noch eine Armee.

Hans Fehr, Eglisau